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Klare Unterstützung für ein bedingungsloses Grundeinkommen – vor allem in Deutschland und Schweden

27.05.2020
Mädchen macht sich finanzielle Sorgen in Zeiten von Corona

OpinionTRAIN 2020: Rogator / exeo untersuchen die Präferenz der Bevölkerung für das bedingungslose Grundeinkommen

 

Studie OpinionTRAIN belegt starke erwartete Veränderungen in der Gesellschaft – besonders in Schweden / Deutschland mit ambivalenter Bewertung der Auswirkungen auf die Gesellschaft / In allen vier untersuchten Ländern ist die Unterstützung für ein bedingungsloses Grundeinkommen sehr hoch / Bedingungsloses Grundeinkommen mit besserer Beurteilung als die aktuellen Maßnahmen der Regierung

 

Die veränderten Rahmenbedingungen und die Existenzängste der Bevölkerung führen dazu, dass ein Konzept erneut diskutiert wird, welches in Deutschland bisher nicht ernsthaft untersucht oder als Alternativkonzept bewertet wurde: Das bedingungslose Grundeinkommen. Das Konzept sieht vor, dass prinzipiell jedem, ob arm oder reich, alt oder jung, mit Familie oder ohne, ein einheitliches Einkommen (deutlich über dem heutigen Niveau der Sozialhilfesätze) zusteht. Wenn die Beschlüsse der spanischen Regierung aus dem April 2020 umgesetzt werden, wäre Spanien das erste europäische Land, in dem ein bedingungsloses Grundeinkommen (zumindest in Ansätzen) dauerhaft gezahlt wird. Speziell soll es in Spanien Familien dabei unterstützen, durch die Coronavirus-Krise zu kommen. Finnland hatte zwischen 2017 und 2019 mit diesem Instrument experimentiert, die Testphase wurde aber nach zwei Jahren (erste Evaluationswelle, nur Test mit Arbeitslosen) beendet. In der Regel wird dem Konzept entgegengehalten, dass es nicht finanzierbar ist, nicht an der Bedürftigkeit ausgerichtet ist oder die falschen Signale setzt. Die Befürworter sehen das bedingungslose Grundeinkommen als Maßnahme zur Sicherung des Wohlstands, als notwendigen Schritt zur Veränderung des Arbeitsmarktes sowie als Instrument zur Anhebung der Zufriedenheit in der Bevölkerung und des positiven Lebensgefühls.

 

„Bisher wurden die Diskussionen zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland schnell beendet, weil dem Umfang der dazu erforderlichen Veränderungen keine gesellschaftliche Tragfähigkeit beigemessen wurde bzw. der politische Wille fehlte, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen. Die Welt hat sich in den letzten drei Monaten allerdings dramatisch verändert, sodass man auch über eine nachhaltige Veränderung unseres Sozialsystems nachdenken sollte“, betont Johannes Hercher, Vorstand der Rogator AG und Co-Autor der Studie OpinionTRAIN.

 

 

Die Ergebnisse der Studie im Überblick:

Studie OpinionTRAIN belegt starke erwartete Veränderungen in der Gesellschaft – besonders in Schweden

 

In der Studie wurde zunächst erfasst, ob die Befragten von nachhaltigen Veränderungen durch die Corona-Krise ausgehen. Dies ist bei 70 % der Fall. Länderspezifisch ergeben sich klare Unterschiede (86 % in Schweden, 73 % in der Schweiz, 68 % in Deutschland und 67 % in Österreich). In der Regel werden verschiedene Bereiche genannt, die von nachhaltigen Veränderungen betroffen sein werden – so steht in Schweden das Thema Arbeit an erster Stelle (58 %), gefolgt von Gesundheit (50 %) und Soziales/Gesellschaft (48 %). In Deutschland erreichen gleich vier Bereiche eine ähnlich häufige Nennung: Arbeit (42 %), Gesundheit (41 %), Konsum/Einkauf (41 %) und Soziales/Gesellschaft (40 %). Im Mittel nennen die deutschen Befragten knapp drei Bereiche mit erwartet nachhaltigen Veränderungen.

 

 

Deutschland mit ambivalenter Bewertung der Auswirkungen auf die Gesellschaft

 

Die Analyse der offenen Nennungen zu den Gründen für nachhaltige Veränderung im Bereich Soziales unterstreicht, wie stark die Corona-Krise die Wahrnehmung der Bevölkerung beeinflusst und wie stark sich auch Ängste manifestiert haben. So geben 17 % der Befragten als Grund eine Vergrößerung der physischen Distanz zu Mitmenschen an, aber auch die Verringerung der Kontakthäufigkeit. Stark ambivalent sind die Bewertungen hinsichtlich der Aspekte „stärkerer Zusammenhalt/mehr Solidarität“ (27 %) vs. „Spaltung der Gesellschaft/stärkerer Egoismus“ (22 %). Diesbezüglich ergeben sich nicht nur in Deutschland zwei klare Pole, auch in Österreich und der Schweiz ist dies feststellbar. Zusätzlich sehen die Befragten eine stärkere Rolle des Staates, zum Beispiel im Bereich der sozialen Sicherung.

 

 

In allen vier untersuchten Ländern ist die Unterstützung für ein bedingungsloses Grundeinkommen sehr hoch

 

Aufgrund der Sorgen großer Teile der Bevölkerung hinsichtlich der sozialen Absicherung sowie der in der Öffentlichkeit wieder aufkommenden Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen wurden die Befragten um Einschätzung zu diesem Konzept gebeten („jeder Bürger unabhängig von seinem Einkommen erhält einen festen Geldbetrag pro Monat“). Für alle vier untersuchten Länder kann ein klares positives Votum für eine entsprechende Grundsicherung bestätigt werden. Beispielsweise geben in Deutschland 50 % der Befragten an, sie unterstützen das Konzept, 21 % sprechen sich dagegen aus und 29 % sind unentschlossen. Wichtig ist dabei auch, dass sich eine durchgehend positive Bewertung unabhängig von Alters- und Einkommensklassen ergibt (auch wenn das Verhältnis der Befürworter zu den Ablehnern in der Klasse < 30 Jahre besonders hoch und bei mehr als 4.000 EUR Haushaltsnettoeinkommen relativ geringer ist). Selbst die Schweizer, die sich vergleichsweise kritisch äußern, favorisieren mit 42 % das bedingungslose Grundeinkommen (30 % Ablehner).

 

 

Bedingungsloses Grundeinkommen mit besserer Beurteilung als aktuelle Maßnahmen der Regierung

 

Um zusätzlich zur absoluten Bewertung auch eine relative Beurteilung zu erhalten, wurde das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens mit den aktuellen Maßnahmen der einzelnen Regierungen verglichen. In Deutschland favorisieren 44 % der Befragten das bedingungslose Grundeinkommen. 17 % sprechen sich für die aktuellen Maßnahmen der Regierung aus. Ähnliche Ergebnisse lassen sich auch für Österreich, die Schweiz und Schweden ausweisen.

„Die aktuelle Studie ist zwar nicht die erste, die eine hohe Präferenz der Bevölkerung für das bedingungsloses Grundeinkommen bestätigt, sie unterstreicht aber zum einen eine aktuell verstärkte Unterstützung in Zeiten der Corona-Krise und zum anderen eine breite Befürwortung in unterschiedlichen Teilgruppen der Gesellschaft“, resümiert Prof. Dr. Andreas Krämer, CEO der exeo Strategic Consulting AG und Professor an der University of Applied Sciences in Iserlohn als Co-Autor der Studie OpinionTRAIN.

 

 

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